Wildeshausen – Die Stiftung Johanneum, die das Krankenhaus in Wildeshausen betreibt, erhält von der Stadt ab dem Jahr 2023 eine Million Euro in vier Raten – und eventuell weitere Zuwendungen, wenn der neu gewählte Stadtrat darüber entscheidet. So lautete die Entscheidung des aktuellen Stadtrates am Donnerstagabend – auch mit den Stimmen der CDW-Fraktion.
Der Entscheidung vorausgegangen waren aber erneut einige Statements, die sich damit befassten, ob die Zuwendung für den Umbau und die Erweiterung des Krankenhauses angemessen oder deutlich zu niedrig ist. Zudem gab es eine Sitzungsunterbrechung auf Antrag der CDW. Kämmerer Thomas Eilers hatte Zahlen des Landkreises Oldenburg vorgelegt, nach denen wegen Abzuges einer Doppelförderung in Höhe von 1,42 Millionen Euro bei einem Anteil der Stiftung von 2,21 Millionen Euro lediglich ein Defizit von 1,34 Millionen Euro vorhanden sei, das von der Stadt gedeckt werden müsste. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 37,8 Millionen Euro, vom Land gibt es 29,5 Millionen und vom Landkreis Oldenburg 3,44 Millionen Euro.
Für Stephan Rollié (CDW) war das der Anlass, zwar weiterhin die zwei Millionen Euro (sowie 500 000 Euro als zinslosen Kredit) zu beantragen, diese Summe aber um eine eventuelle Doppelfinanzierung zu reduzieren.
Der Rat sprach sich gegen die CDW, jedoch für den alten Beschlussvorschlag aus. So kam der Antrag von Matthias Kluck (SPD) nicht mehr zum Zuge, 500 000 Euro zu bewilligen und weitere 500 000 Euro zu zahlen, wenn notwendige Maßnahmen sonst nicht durchgeführt werden können und niemand anderem diese Ausgabe zuzumuten ist.
Während die CDW das Krankenhaus mittelfristig als im Bestand gefährdet sieht, weil es im „ständigen Wettstreit mit anderen Häusern“ verlieren würde (Rollié), betonte unter anderem Rainer Kolloge (UWG): „Es stellt niemand die Bedeutung oder den Erhalt infrage“. Kolloge betonte erneut, dass es dem neuen Rat ja unbenommen bleibe, weiteres Geld zu bewilligen. Die Reaktion des Kuratoriums auf den Kompromiss sei irritierend und viele Bürger fänden sie unverschämt.
„Würde die Stiftung lediglich zehn Prozent der Kosten selbst finanzieren“, so der fraktionslose Karl Schulze Temming-Hanhoff, dann bräuchte die Stadt nichts zu zahlen. „Wir müssen jetzt 100 Prozent der Million Euro mit einem Kredit finanzieren“, so Temming-Hanhoff. Und Kluck hatte errechnet, dass bereits 93 Prozent der Maßnahme finanziert sind. „Knapp 90 Prozent davon mit fremden Kapital“, so der Sozialdemokrat. Das Projekt werde nicht wegen des Fehlens von sieben Prozent der Finanzierung scheitern.
Wolfgang Sasse (CDU) stellte sich voll hinter den ausgehandelten Kompromiss. Er mahnte aber an, dass die Stadt Sicherheiten benötige. „Was passiert, wenn das Krankenhaus verkauft wird?“, fragte er mit Blick auf anderes ehemaliges Eigentum der Stiftung – die Villa Knagge. dr
